Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 2023/11/29
- Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Besucher und Nutzer (im Folgenden „Nutzer“) der Website [Name der Website], die Informationen zu Demenz und Alzheimer bereitstellt (im Folgenden „Website“). Betreiber der Website und Vertragspartner der Nutzer ist:
Straße Schulstraße 29
Stadt/Gemeinde Rodgau
Bundesland/Kanton/Region Hessen
Postleitzahl 63110
Telefonnummer 06106 74949
Land Deutschland
Breitengrad 49,996266
Längengrad 8,871103
Die AGB regeln die Nutzung der Website, die Inanspruchnahme von Dienstleistungen sowie den Erwerb von Produkten im Zusammenhang mit Demenz und Alzheimer.
- Nutzungsbedingungen
a) Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung einiger Funktionen der Website erfordert eine vorherige Registrierung. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Die Zugangsdaten, bestehend aus Benutzername und Passwort, sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden.
b) Verantwortung des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Website nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB zu nutzen. Die Verbreitung von rechtswidrigen, beleidigenden oder sonstigen unangemessenen Inhalten ist untersagt. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung der Website oder ihrer Infrastruktur führen könnten.
c) Haftungsausschluss
Die Website dient ausschließlich der Informationsvermittlung zu Demenz und Alzheimer. Die bereitgestellten Informationen ersetzen nicht die fachliche Beratung durch einen Arzt oder einen qualifizierten Gesundheitsdienstleister. Die Nutzung der Website erfolgt auf eigenes Risiko, und der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Informationen.
- Dienstleistungen und Produkte
Die Website bietet Informationen zu Demenz und Alzheimer sowie gegebenenfalls Dienstleistungen und Produkte in diesem Kontext an. Die Nutzung dieser Dienstleistungen und der Erwerb von Produkten unterliegen gesonderten Bedingungen, die auf der Website deutlich kommuniziert werden. Der Vertrag über Dienstleistungen oder Produkte kommt erst durch ausdrückliche Annahme durch den Betreiber zustande.
- Urheberrecht und Nutzungsrechte
Die Inhalte der Website, einschließlich Texte, Grafiken, Fotos und sonstige Materialien, sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung dieser Inhalte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Betreibers. Der Nutzer erwirbt lediglich ein beschränktes, nicht exklusives und nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen der angebotenen Dienstleistungen.
- Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der Datenschutzrichtlinien, die auf der Website veröffentlicht sind. Der Nutzer erklärt sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten gemäß diesen Richtlinien einverstanden.
- Haftungsausschluss
Der Betreiber haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden und nicht auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
- Änderungen der AGB
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Nutzer rechtzeitig bekanntgegeben und treten mit der weiteren Nutzung der Website durch den Nutzer in Kraft, sofern dieser nicht innerhalb einer angemessenen Frist widerspricht.
- Schlussbestimmungen
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Betreibers, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
c) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken